Wien (OTS) – Am Dienstag, dem 20. Jänner 2026, tritt der Wiener
Gemeinderat im
Rathaus zu seiner 10. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen.
Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die
zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu
folgenden Themen: Anhebung der Ermächtigung an den Magistrat
betreffend Neuverschuldung; Anzahl der Bediensteten der Stadt Wien
für die Parkraumüberwachung; Fördergeld-Missbrauch durch den Verein
„Abendstern“; Zwischenbilanz der städtischen Sonnenstrom-Offensive
nach fünf Jahren; Grundlagen eines Transparenzbeirates.
Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde
debattiert. Das Thema wurde von der ÖVP eingebracht und lautet:
„Flügel gestutzt statt gehoben: Neos versagen bei der Bekämpfung von
Fördermittelmissbrauch in Kindergärten!“
Gegenstand der Hauptdebatte sind Förderungen im Kulturbereich.
Außerdem steht auf der Tagesordnung ein Dringlicher Antrag der
FPÖ an Bürgermeister Michael Ludwig sowie die Stadträt*innen Kathrin
Gaál, Bettina Emmerling und Peter Hacker zum Thema „Integration –
Zuwanderung Themenmonitor“. Die Debatte zum Antrag wird im Anschluss
an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.
Zwtl.: Zutrittsbestimmungen
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist
die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die
dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen
werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur
Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können
Medienvertreter*innen unter [email protected] eine
Akkreditierung beantragen.
Zwtl.: Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag
auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung
auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter
www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red