Wien (OTS) – Als „endgültige Selbstentlarvung der NEOS als autoritär
geführter
Anbetungsverein für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger“ bezeichnete
heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den Rauswurf des
pinken Mitgründers Veit Dengler. Dieser Vorfall zeige symptomatisch
das Scheitern einer Partei, die angetreten sei, um frischen Wind zu
bringen, und nun in den alten Mustern der Systemparteien gefangen sei
– inklusive Meinungsdiktat und gnadenloser Ausschaltung von
Kritikern.
„Die Maske der Liberalität ist endgültig gefallen! Jahrelang
haben die NEOS gegen den Klubzwang gewettert und sich als Hort der
freien Meinung inszeniert. Kaum sitzt man in der Regierung, wird
jeder, der es wagt, die Parteilinie zu verlassen, eiskalt rasiert.
Der Rauswurf Denglers, weil er die unverschämte Selbstbedienungs-
Mentalität der Parteien kritisiert hat, ist der ultimative Beweis:
Bei den NEOS herrscht Gehorsam statt Diskurs“, so Schnedlitz. Für den
FPÖ-Generalsekretär sei klar, wohin die Reise für die Pinken gehe:
„Wer so mit seinen eigenen Gründungsmitgliedern umgeht, ist auf dem
besten Weg, ein ‚FDP-Schicksal‘ zu erleiden und in der politischen
Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Die acht Prozent in den Umfragen
sind erst der Anfang vom Ende.“
Die Ursache für diese Entwicklung liege für Schnedlitz direkt bei
der Parteivorsitzenden: „Es ging Frau Meinl-Reisinger immer nur um
eines: einen Ministerposten. Sie hätte wohl auch das Ministerium für
Kanalnetze übernommen, nur um endlich ‚Ministerin‘ auf ihrer
Visitenkarte stehen zu haben. Das Ergebnis dieser reinen Postengier
sehen wir jetzt in allen Ressorts: Unsere Neutralität wird von ihr
persönlich zertrampelt, Schellhorn ist bei der versprochenen
Deregulierung kläglich gescheitert und Bildungsminister Wiederkehr
macht nach den Wiener Schulen jetzt das österreichische
Bildungssystem kaputt.“
Auch in anderen Bereichen offenbare sich das Führungsversagen von
Meinl-Reisinger, kritisierte Schnedlitz. „Man denke nur an die Causa
Oberreiter: Der Sadomaso-Botschafter wurde nicht etwa zur
Verantwortung gezogen, sondern einfach im Ministerium versteckt.
Anstatt für Aufklärung und Konsequenzen zu sorgen, wurde der Skandal
unter den Teppich gekehrt. Diese Partei ist gescheitert“, erklärte
Schnedlitz und forderte abschließend: „Die NEOS sind keine
Alternative mehr, sondern nur ein weiterer Teil des Problems. Frau
Meinl-Reisinger hat ihre Partei nicht im Griff und regiert gegen die
Interessen der Österreicher. Ein Rücktritt wäre die einzig saubere
und logische Konsequenz aus diesem Totalversagen!“